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Download Steuer

Die YouTube Horde

Satirische Illustration über angebliche Download Steuer mit Politiker YouTuber und Katze
Wenn das Hirn im Frischefach schmilzt und die Panik fröhliche Kriege feiert. Willkommen im Tollhaus des modernen Digital Medien Zirkus, wo die Aufmerksamkeitsspanne der Zielgruppe irgendwo zwischen drei TikTok Sekunden und einer halben Scheibe Toastbrot liegt. Wer heute ohne echten Inhalt oder nennenswerte Fähigkeiten im Netz nach Aufmerksamkeit fischt, verkommt allzu leicht zum reinen Panik YouTuber, womit man vor allem jenen Kreativen bitteres Unrecht tut, die diesen Beruf mit echten Fachkenntnissen, journalistischer Sorgfalt und seriösen Beiträgen professionell ausüben. Und unter diesen Klick Geiern herrscht eine Evolutionstheorie, die Charles Darwin schreiend in den Wahnsinn treiben würde: Es ist die unaufhaltsame Affen Nummer. Da kollabiert bei dem sofort der letzte funktionierende Gehirnstrom. Da fliegen die Sicherungen raus, bevor die Kamera überhaupt scharfgestellt ist.

Einer fängt an, plappert die erstbeste ungeprüfte Halbwahrheit nach, schmückt das Ganze noch aus damit der Schock Effekt auch richtig knallt, reißt die Augen auf wie ein unter Drogen stehender Kobold und zack: Die gesamte Horde springt im Dreieck, schwingt sich von Liane zu Liane und überbietet sich gegenseitig im hysterischen Kreischen. Da wird nicht recherchiert, da wird nicht nachgedacht. Da wird der Hintern aufgerissen und DER UNTERGANG IST DA! in die Kamera geröhrert.

Man stelle sich diesen typischen YouTuber vor. Glimmendes LED Licht im Hintergrund, damit das Studio aussieht wie Kirmesbeleuchtung auf Wish bestellt, und ein Thumbnail, das an Peinlichkeit nicht zu überbieten ist: Ein roter Kreis um ein absolut harmloses Dokument, ein fetter gelber Pfeil, der auf ein pixelliges Ausrufezeichen zeigt, und das Gesicht des Möchtegern Journalisten, als hätte man ihm gerade live auf Sendung den letzten Zentimeter Hirn operativ entfernt. Die Überschrift brüllt einem entgegen:

JETZT IST ES AMTLICH: DIE REGIERUNG  WILL AN DEINEN DOWNLOADS MITVERDIENEN! SIE WOLLEN UNS IN DIE KASSE GREIFEN!.

Der Inhalt? Reines, unfiltriertes, geistiges GeschwurbelUmgangssprachlicher Begriff für unverständliches, inhaltsleeres oder gezielt irreführendes Gerede. Oft wird damit das Verbreiten von Halbwahrheiten, Verschwörungstheorien oder künstlicher Panikmache ohne echte Faktenbasis beschrieben.. Da wird so getan, als würde ab morgen früh um sechs Uhr morgens ein herbeigezauberter Staatsbeamter persönlich vor der Haustür stehen, jeden einzelnen Download auf dem Rechner mit der Daumenschraube messen und dem Bürger direkt das Ersparte aus der Tasche leiern.

Dass der durchschnittliche Zuschauer dabei komplett vergisst, dass man für einen vernünftigen Gedanken im Kopf mehr als drei Gehirnzellen braucht, ist Kalkül. Denn Panik klickt. Angst füttert den Algorithmus. Wer den Leuten erzählt, dass die Welt morgen untergeht, kriegt seine Werbeeinnahmen. Wer sagt: "Moment mal, Leute, schaut mal in die Primärquellen, das ist nur ein unausgereifter Entwurf von ein paar Politiker", der wird von der Meute gelyncht, weil das Publikum die faktenbasierte Langeweile schlicht nicht erträgt.

Und das herrlich Absurde an der ganzen Show: Während auf YouTube tagelang Schnappatmung wegen einer angeblichen Download Steuer herrscht, reicht schon die bloße Vorstellung einer Abgabe auf ein harmloses Linux ISO oder ein 200 Gigabyte Spiele Update aus, um direkt die dystopische Endzeit Diktatur auszurufen.

Es ist ein Trauerspiel in HD Auflösung: Eine Herde digitaler Primaten, die Content für ein Publikum produziert, dessen intellektueller Horizont sich verdächtig nah dem Gefrierpunkt bewegt.


Die französische Politsatire

Wenn elf Politiker im halbleeren Plenarsaal das Abendland retten wollen. Kommen wir also von den Klick Geiern auf YouTube zu den echten, lebendigen Verursachern dieses Fiebertraums, der großen, weiten Welt der europäischen Politik. Genauer gesagt nach Frankreich, wo man sich im Herbst in der Nationalversammlung mal wieder zu einer jener legendären Sitzungen eingefunden hatte, bei denen man sich unweigerlich fragt, ob im Gebäude eigentlich gerade die Heizung ausgefallen ist oder ob der gesunde Menschenverstand an diesem Tag kollektiv Urlaub genommen hat.

Im Zuge der Haushaltsdebatte haben die dortigen Sozialisten doch tatsächlich einen Änderungsantrag aus der Mottenkiste gezaubert: eine knallharte Abgabe von 5,5 Cent pro übertragenem Gigabyte. Man muss sich das Szenario mal auf der Zunge zergehen lassen. Von sage und schreibe 577 Abgeordneten in der französischen Nationalversammlung saßen zum Zeitpunkt dieser historischen Abstimmung gerade einmal 21 Gestalten im Saal. Das Ding ging tatsächlich mit einer weltbewegenden Mehrheit von 11 zu 10 Stimmen durch. Elf gegen zehn! Das ist keine parlamentarische Demokratie mehr, das ist die Beschlusslage beim Dart Club Hintertupfingen nach dem fünften Pils.

Aber die YouTube Experten haben natürlich aus diesem statistischen Betriebsunfall einer Geistersitzung sofort den Untergang des Abendlandes gedichtet:

 Frankreich führt die Download Steuer ein! Ab morgen kostet jedes YouTube Video Eintritt! 

Dass ein solcher haushaltspolitischer Schnellschuss von denen ungefähr so viel Gewicht hat wie ein nasser Sack Zement im Marianengraben, verschweigen die Panik Prediger natürlich geflissentlich. Weder die französische Regierung noch der Senat haben für diesen Unfug auch nur ein müdes Lächeln übrig. Die Chance, dass dieses Gesetz jemals in dieser Form realitätstauglich wird, liegt irgendwo bei Null und minus unendlich.

Und doch zeigt diese kleine Episode, wie kaputt die Gedanken mancher Politiker sind. Offiziell sollte das Ganze natürlich die bösen Tech Giganten treffen, Netflix, Google, Amazon, all die Konzerne, die angeblich die Glasfaserkabel leer saufen. Doch jeder, der auch nur einmal in seinem Leben einen Taschenrechner bedient hat, weiß, wie das läuft: Wenn ein Konzern pro Gigabyte zur Kasse gebeten wird, wandert diese Rechnung ohne Umwege direkt zum Endkunden.

Da sitzt dann der biedere Bürger vor seinem 85 Zoll Fernseher, will sich abends einen gemütlichen Film reinziehen, und darf sich dank solcher genialen Steuer Ideen bald über gestaffelte Abos freuen. Dann gibt es Netflix eben in "Full HD gegen Aufpreis" und "UHD nur mit Zusatzkredit bei der KfW Bank". Und wenn die Datenmenge zu teuer wird, streamen wir halt wieder in pixeliger 720p Körnchenoptik wie zu Urgroßvaters Zeiten, damit die Herren Politiker nachts ruhig schlafen können.

Kurzum: In Frankreich wurde ein Rohrkrepierer gezündet, ein Haufen politischer Papiermüll, den die YouTube Spezialisten als den heiligen Gral der Abzocke gefeiert haben. Ein Sturm im Wasserglas, getragen von elf Politiker und aufgeblasen zur Weltverschwörung.


Der Blick auf Deutschland

Die hiesige Rechtslage und unseren Lieblings Juristen im Netz. Die deutsche Rechtsrealität und der Anwalt im Rampenlicht, Warum hierzulande (noch) kein Bit versteuert wird.

Schauen wir über die Grenze ins gelobte Land der Paragrafen, der Bürokratie und der DIN Normen: nach Deutschland. Wenn es um das Erfinden neuer Einnahmequellen für den Staat geht, macht den deutschen Behörden normalerweise so schnell keiner etwas vor. Man besteuert den Schaum auf dem Bier, wenn man könnte, würde man die Atemluft nach CO2 Ausstoß staffeln, und jede hiesige Gemeinde erfindet routinemäßig kreative Abgaben, bei denen sich der normale Bürger nur noch am Kopf kratzen kann.

Doch was passiert, wenn man hier eine Download oder Datenvolumen Steuer nach französischem Vorbild einführen wollte? Genau, gar nichts, außer dass die Juristen vor lauter Lachanfällen vom Stuhl fallen und eine Zeit lang den CO2 Ausstoß einstellen.

Da schalten sich dann auch Medienanwälte wie Christian Solmecke ein, der allseits bekannte Paragrafen Jongleur und YouTube Juristen, der sich durch gefühlt jede Talkshow und jeden juristischen Kanal wühlt. Wenn man Solmecke und andere Experten auf diesen französischen Geister Antrag ansetzt, winken die sofort ab. Und das hat verdammt handfeste Gründe:

 Der Genickbruch durch die deutsche Finanzverfassung

In Deutschland ist genau geregelt, wer welche Steuern erheben darf und worauf. Eine pauschale Abgabe auf das bloße Übertragen von Datenpaketen, also auf den reinen Transport von Nullen und Einsen durch das Glasfaserkabel, beißt sich gnadenlos mit unserer Finanzverfassung. Der Staat kann nicht einfach willkürlich den Datenfluss besteuern, nur weil ein paar Politiker den Schuss nicht gehört haben.

 Der Totalschaden beim Datenschutz und EU Recht

Wie will man Gigabytes besteuern, ohne zu wissen, was da übertragen wird? Um Datenmengen rechtssicher zu erfassen, müsste man tief in die Datenströme hineinschauen. Und da schreien sofort alle Datenschützer im Dreieck: Das verstößt gegen das Fernmeldegeheimnis, gegen die europäischen ePrivacy Verordnungen und gegen den heiligen Grundsatz der Datenminimierung. Du kannst den Datenverkehr der Bürger nicht durchleuchten, wie den Inhalt einer Bananen Kiste am Flughafen, nur um am Ende zu gucken, ob da ein Linux ISO oder ein unzüchtiges Video über die Leitung wandert.

 Die Farce mit den Pflichten vs. Strafen

Solmecke brachte es treffend auf den Punkt: Wer von Herstellern gesetzlich verlangt, dass sie jahrelang Sicherheitsupdates für Smartphones, Betriebssysteme und Software liefern müssen, der bestraft die Nutzer und Firmen am Ende indirekt über eine Datensteuer für exakt diese erzwungene Sicherheit. Das ist in etwa so, als würde dir der Staat vorschreiben, dass dein Auto ABS haben muss, und dir gleichzeitig eine Sondersteuer pro gebremstem Meter aufbrummen.

In Deutschland existiert also aktueller Stand jetzt, keinerlei Gesetzentwurf, keine politische Initiative und nicht mal ein müder Entwurf für eine solche Abgabe. Die hiesigen Politiker haben genug damit zu tun, die marode digitale Infrastruktur überhaupt ans Laufen zu bringen, anstatt sie durch solche Schildbürgerstreiche komplett abzuwürgen.

Aber das juckt die YouTube Panik Schwurbel Experten natürlich wenig. Die basteln aus der harten deutschen Realität "Hier geht das sowieso nicht", lieber das Szenario: 

BALD KOMMT DIE MAUT FÜRS INTERNET AUCH BEI UNS! RETTET SICH, WER KANN!


Den Blick auf die übergeordnete Instanz in Brüssel gerichtet

Die Europäische Union, zwischen Brüsseler Steuerfantasien und dem großen Digital Ausverkauf. Wenn man den Bogen vom hysterischen YouTube Kasperletheater über den französischen Antrag und die hiesige deutsche Realität weiterspannt, landet man zwangsläufig dort, wo alle großen, weltfremden Träume geboren und im bürokratischen Sumpf versenkt werden: bei der Europäischen Union in Brüssel.

Man muss sich die Kommission und das EU Parlament vorstellen wie einen riesigen, unersättlichen Moloch, der den ganzen Tag nichts Besseres zu tun hat, als über neue Einnahmequellen nachzugrübeln. Denn die Kassen in Brüssel sind chronisch klamm, während die großen Tech Giganten aus Silicon Valley und Co. Rekordgewinne einfahren, ohne im Verhältnis dazu auch nur ansatzweise so viel Steuerlast zu tragen wie der kleine Handwerker um die Ecke oder der angestellte Angsthase im Büro.

Dass in Brüssel immer mal wieder über eine europaweite Digitalabgabe oder eine sogenannte Fair ShareFair Share beschreibt die Forderung großer Telekommunikationskonzerne, dass Tech Giganten wie Netflix, YouTube oder Meta sich finanziell am Ausbau der europäischen Internetnetze beteiligen sollen, da ihre Dienste den größten Teil des weltweiten Datenverkehrs verursachen. Beteiligung der Netz Großverbraucher diskutiert wird, ist kein Geheimnis. Die Idee dahinter klingt für EU Bürokraten wie das Paradies auf Erden: Netflix, Google, Meta und Co. sollen gefälligst mithelfen, den Ausbau der europäischen Glasfasernetze zu finanzieren, weil sie angeblich die Leitungen mit ihren 4K Streams und TikTok Videos verstopfen.

Aber: Und an dieser Stelle trennt sich eben die Realität vom YouTube Geschwurbel, die EU ist meilenweit davon entfernt, eine pauschale Download Steuer pro Gigabyte für den Endverbraucher einzuführen. Warum?

 Das internationale Handels Chaos (Die Angst vor Onkel SamOnkel Sam ist die bekannte Symbolfigur für die Vereinigten Staaten von Amerika und deren Regierung. Der Begriff wird oft genutzt, wenn es um politische Entscheidungen, Steuern oder wirtschaftliche Interessen der USA geht.)

Jedes Mal, wenn in Europa auch nur leis der Hauch einer direkten Digitalsteuer aufkommt, zückt man in Washington sofort die große Keule der Strafzölle. Die USA lassen es schlicht nicht zu, dass ihre Tech Monopole in Europa einseitig geschröpft werden. Deswegen hat die EU Kommission schon vor längerer Zeit offizielle Pläne für einen europäischen "Digital LevyDer Digital Levy war eine geplante EU Abgabe auf die digitalen Umsätze großer Tech Konzerne. Sie sollte dafür sorgen, dass Internetgiganten auch in den Ländern Steuern zahlen, in denen sie zwar Millionen Nutzer, aber keinen physischen Firmensitz haben. Das Projekt wurde zugunsten der globalen OECD Mindeststeuer auf Eis gelegt." erst einmal auf Eis gelegt, um sich stattdessen weltweit mühsam an globale Mindestbesteuerungen (wie die OECD MindeststeuerEine weltweite Mindeststeuer von 15 Prozent für Großkonzerne ab 750 Millionen Euro Umsatz. Sie schiebt dem Trick einen Riegel vor, Gewinne in Steueroasen zu parken und dem Fiskus durch die Lappen zu gehen.) heranzutasten.

 Der Binnenmarkt Supergau

Eine Steuer, die den Datenverkehr nach Gigabyte belegt, würde den europäischen Binnenmarkt komplett zerlegen. Der freie Datenverkehr ist eines der heiligsten Grundgesetze der EU. Wenn jedes Land anfangen würde, den Transport von Nullen und Einsen an den Landesgrenzen oder beim Provider mit Mautgebühren zu versehen, könnten wir den digitalen Binnenmarkt auch direkt begraben und zurück in die Steinzeit der Postkutschen Modems wandern.

Fazit des Gesamtwerks

Was lernen wir also aus dieser ganzen Aufregung? Die YouTube Schwurbler Erxperten schlagen Purzelbäume, reißen die Augen auf und verkaufen uns einen winzigen, völlig aussichtslosen Oppositions Antrag von elf französischen Politiker Sozialisten als die bevorstehende digitale Enteignung des Abendlandes. In der Realität gibt es weder in Deutschland noch in Brüssel oder sonst irgendwo in der EU einen ernsthaften Plan, deinen Linux Download oder das 85 Zoll Streaming Erlebnis per Gigabyte Zähler zu ruinieren.

Wer sich von diesen Klick Geiern auf YouTube ins Bockshorn jagen lässt, hat sein Hirn tatsächlich im Kühlschrank vergessen. Die wahren Schockmomente im Netz sind eben nicht die Gesetze, die kommen, sondern die unfassbare Dummheit derer, die mit Panikmache Klicks generieren, sicher wie die Leiche im Sarg und der Einbeinige nach dem Haischwimmen!

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